Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik glaubt zwar nicht, das im Nahen Osten ein Krieg unmittelbar droht. Allerdings gebe es eine Stimmung von erheblicher Spannung, betont der Politologe im Interview.


Herr Perthes, ist die Stimmung im Nahen Osten ist explosiver als zuvor? Ist gar ein Krieg in Sicht?
VOLKER PERTHES: Ich würde nicht sagen, dass ein Krieg unmittelbar droht. Aber es gibt eine Stimmung von erheblicher Spannung. Das ist nicht ungewöhnlich und auch nicht immer neu im Nahen Osten, aber was auffällt ist, dass wir im Augenblick keine echte Kraft haben, welche die Spannungen ausgleichen könnte oder durch Vermittlung zu lösen.

Früher war die Türkei ein klassischer Vermittler. Gibt es eine Neuausrichtung des Landes?
PERTHES: Die Türkei hat sich gerade mit dieser Neuausrichtung, die sie seit 2002 gewählt hat, als Vermittler im Nahen Osten verstanden und viele sinnvolle Dinge getan, etwa syrisch-israelische Verhandlungen auf den Weg gebracht. Sie sollte das auch weiter tun. Aber in den letzten Wochen, angesichts der Krise um die Gaza-Hilfsflotillen, hat sie sich von einem Mittler zu einem Teilnehmer an Konflikten verwandelt und damit auch ihr Potenzial als ehrlicher Makler verloren. Denn, um diese Rolle zu spielen, muss man eine gute Beziehung zu allen Betroffenen haben, also auch zu Israel.
Bewegt sich die Türkei von Europa weg?
PERTHES: Ich denke, das kann man so nicht sagen. Auf der einen Seite rückt der EU-Beitritt für die Türkei in weite Ferne, weil es Widerstand von einigen großen und einigen kleinen Mitgliedstaaten gibt. Zum anderen hat sie genug Selbstbewusstsein zu den eigenen Reformen und politischen Entwicklungen entwickelt. Sie sagt: Wir wollen nicht einfach die östliche Peripherie Europas sein, sondern sehr wohl im Zentrum einer eigenen Region, die sich um uns herum gruppiert - und dazu zählt Europa genauso wie der Nahe und Mittlere Osten.
Ist der Blick einiger Regierungen im Nahen Osten verengt?
PERTHES: Es gibt Regierungen, die den Blick für die Realität verlieren. Und das war in den letzten Wochen bei der Regierung von Benjamin Netanjahu der Fall. Seine Regierung hat auf eine Weise auf die Gaza-Flotilla reagiert, als ob man in seiner gesamten Umwelt nur noch Feinde sieht. Sie hat ein Stück weit das Gefühl dafür verloren, dass Freunde wie Deutschland, wie die USA, mit Maßnahmen, die Israel auch vor langer Zeit schon ergriffen hat, nicht einverstanden sind. Und das ist gefährlich für ein Land wie Israel, das ja echte Feinde hat.
Braucht Israel einen starken Part an seiner Seite, der ihm hilft, die Dinge wieder richtig zu sehen, wie die USA oder die EU?
PERTHES: Die USA, die EU-Staaten oder auch Deutschland sind am ehesten in der Lage, der israelischen Regierung zu erklären, wo sich Zustimmung oder Akzeptanz für israelische Politik in ihren eigenen Ländern verringert. Ich denke, es müsste schon ein Warnzeichen für eine israelische Regierung sein, dass der Bundestag einstimmig eine Resolution verabschiedet, in dem eine nicht nur Lockerung, sondern Aufhebung der Gaza-Blockade gefordert hat, wie es zuletzt geschehen ist. Da hilft es nicht zu sagen: Die sind alle gegen uns. Sondern da muss sich die Netanjahu-Regierung fragen, wo sie möglicherweise selber Fehler gemacht hat.
Die Vermittlungstätigkeit von US-Präsident Barack Obama scheint nicht erfolgreich gewesen zu sein.
PERTHES: Er ist unheimlich stark gestartet und hat im Nahen Osten bei seiner Amtsübernahme einen sehr erfahrenen Vermittler eingesetzt, den ehemaligen Senator Mitchell. Aber seine Bemühungen sind ein Stück weit ins Stocken geraten. Das liegt an ganz unterschiedlichen Dingen, an der Situation zwischen Palästinensern und Israelis, an der fehlenden Bereitschaft der derzeitigen israelischen Regierung, kurzfristige Interessen wie den Siedlungsbau aufzugeben für das langfristige Interesse für einen langfristigen Frieden mit den Palästinensern. Zudem bereiten sich die Amerikaner auf die Zwischenwahlen im Herbst vor, man hat enorme Probleme im eigenen Land, wie die Katastrophe im Golf von Mexiko.
Wer hält denn den Schlüssel zur Lösung des Konflikts in der Hand?
PERTHES: Den Schlüssel halten zunächst Palästinenser und Israelis selbst in der Hand. Wenn man sagt, sie sollen direkt miteinander verhandeln - die sogenannten Annapolis-Gespräche wird nicht zu einem Ergebnis führen, wenn es nicht eine starke aktive Vermittlung von außen gib. Dazu sind erstens die Kräfteverhältnisse zwischen Israelis und Palästinensern zu asymmetrisch sind. Zum anderen müssen beide Seiten erhebliche Widerstände überwinden, wenn sie zu einem Kompromiss kommen wollen und auch das werden sie nicht tun, nicht schaffen oder nicht schaffen wollen, wenn da nicht eine starke helfende Hand dabei ist, die Druck von außen ausüben kann. Das sind sinnvoller Weise Europäer und Amerikaner in Kombination, aber sicherlich geht es nicht ohne die Amerikaner.
Das ist nur ein Teil der regionalen Konfliktpotenzials. Es gibt weitere wie den Iran.
PERTHES: Es gibt reichlich Konflikte und es gibt strukturelle Verschiebungen. Die arabischen Staaten sind geschwächt. Es gibt hier zwar noch Gegner Israels, aber es gibt keinen arabischen Staat, der ernsthaft in der Lage wäre, eine Führungsfunktion in der arabischen Welt, gerade in einem neu angelaufenen Friedensprozess zu übernehmen. Die großen führenden Staaten in der Region heißen heute Iran und Türkei. Sie sind keine arabischen Staaten, was auch Konflikte auslöst, weil das den arabische Staaten nicht gefällt. Die Türkei nimmt ihre potenzielle Vermittlerrolle nicht wahr und Iran zeigt kein Interesse an einer solchen Rolle, sondern eher ein destabilisierender Faktor ist, der wahrscheinlich nicht uninteressiert daran wäre, wenn es zwischen Israel und Hamas oder Israel und Libanon wieder zu neuen Spannungen käme, weil das ein wenig ablenken würde von dem Problem, das Iran mit der internationalen Gemeinschaft wegen des Atomprogramms hat.
Iran als Kriegstreiber?
PERTHES: Iran ist sicherlich kein Staat, der aktiv einen Krieg oder eine militärische Auseinandersetzung sucht. Aber das Land hat eine politische Führung mit Präsident Ahmedinedschad, der ein sehr riskantes, provokantes Spiel spielt, immer zu Provokationen bereit ist, in dem er fortwährend davon spricht, dass Israel eines Tages verschwinden wird. In Klammern gesagt: Er sagt nicht, dass Iran Israel zum Verschwinden bringen wird, sondern er sagt einfach, historisch wird Israel eines Tages verschwinden. Aber das kommt natürlich in Israel genauso an - so dass es diejenigen unterstützt, die sagen, irgendwann wird eine militärische Auseinandersetzung mit Iran notwendig sein, allein um das iranische Atomprogramm militärisch auszuschalten.
Was wären die Folgen eines Krieges?
PERTHES: Es gibt eine ganze Reihe von regionalen Spielern und Beobachtern, die sagen, so ein kleiner, begrenzter Krieg wäre vielleicht nicht schlecht, weil er verkrustete und stagnierende Verhältnisse in Bewegung bringt. Das aber ist meines Erachtens eine Illusion. Es ist ein Zeichen von Frustration und Hoffnungslosigkeit mit Blick auf den Friedensprozess von Madrid und Oslo, der seit mehr als zwanzig Jahren vor sich hindümpelt.
Was wäre notwendig, um das Schiff nicht in diese Richtung laufen zu lassen?
PERTHES: Das Bild vom Schiff, das etwas führerlos dahindümpelt, trifft die Sache recht gut. Was man braucht, ist ein energischer Lotse, der sagt: Ich helfe euch, die Kollision zu vermeiden, die sonst zustande kommt, wenn ihr die Sachen so weiter laufen lasst.

Das Gespräch führte Michael Hesse
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger